Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Issho eG, Am Koppelberg 4, 57520 Niederdreisbach (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), die die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „Ryoru“ (nachfolgend „Software“) zum Gegenstand haben.

1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsumfang

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „Ryoru“ zur Nutzung über das Internet bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website oder dem jeweiligen Angebot.

2.2 Die Software dient der Unterstützung von Promotion-Agenturen bei der Einsatzplanung, Routenoptimierung und Abrechnung von Promotern.

2.3 Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist oder gesetzliche Erfordernisse dies verlangen.

2.4 Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Wartungsarbeiten und Ausfallzeiten, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z.B. höhere Gewalt).

3. Vertragsschluss und Registrierung

3.1 Die Nutzung der Software setzt eine Registrierung voraus. Mit der Registrierung und der Buchung eines Leistungspakets kommt ein Vertrag über die Nutzung der Software zustande.

3.2 Der Kunde versichert, dass alle bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind.

4. Nutzungsrechte

4.1 Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Recht ein, die Software für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen.

4.2 Der Kunde darf die Software nicht Dritten überlassen oder zugänglich machen, ausgenommen sind vom Kunden autorisierte Nutzer (z.B. Mitarbeiter oder beauftragte Promoter) im Rahmen des vertraglich vereinbarten Umfangs.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung richtet sich nach der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste oder dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, monatlich im Voraus fällig.

5.3 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach entsprechender Androhung vorübergehend zu sperren.

6. Pflichten des Kunden

6.1 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Zugangsdaten verantwortlich und hat diese vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

6.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte in die Software einzustellen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

6.3 Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Datensicherungen seiner in der Software verarbeiteten Daten zu erstellen, soweit dies technisch möglich ist (z.B. durch Export-Funktionen).

7. Haftung

7.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung eingetreten wäre.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen oder für die im Angebot genannte Laufzeit.

8.2 Soweit keine feste Laufzeit vereinbart wurde, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, der Sitz des Anbieters (Niederdreisbach/Betzdorf).

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2026